Das bin ich!

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Montag, 11. Januar 2010

Thomas Vogel Tengen / Engen und der Staatsschutz

Keine Frage: Sowohl die BRD als auch Österreich (womöglich auf Wunsch der BRD) gehen sehr liebevoll mit Thomas Vogel Tengen, demnächst Engen um: Jeder andere dürfte bei run 50 Vorstrafen schon längst einmal im Knast gewesen sein, doch Thomas Vogel soll auch dieses Mal verschont werden, wie es scheint.

Nun, deutsche Willkürrichter greifen offenbar sehr gern auf ihn zurück, wenn falsche Zeugenaussagen benötigt werden, um z.B. einen Staatskritiker willkürlich wegspererren zu können:

http://anarchistenboulevard.blogspot.com/2009/12/thomas-vogel-tengen-engen-und-das.html

Ja, für solche Sachen braucht man Schmuddelkinder, und wenn die dann auch anderweitig schmuddeln, dann darf man sie nicht bestrafen, wenn man sich Schmuddelkinder warm halten will. Dem "demokratischen Rechtsstaat" BRD ist im Falle eines Falles eben nichts zu schmutzig, schließlich müssen "Demokratie" und "Rechtsstaat" ja geschützt werden - mit Mitteln der Schmierendiktatur.

Doch nun zeigt sich die Skandalösität Vogel/BRD auch noch von einer anderen Seite, nämlich im Falle Kampusch. Artikel, die absolut gar nichts rechtswidriges enthalten, werden offenbar auf staatlichen Druck gelöscht, z.B. von blog.de, von pressmap.de, von scoop.at:

http://winfried-sobottka.de/vogel/kampusch/00-strafvereitelung-im-amte.html


Für uns Anarchistinnen und Anarchisten von United Anarchists ist das Grund genug, gerade in diesen Fällen am Balle zu bleiben. So rücken Oberstaatsanwaltschaft Wien unter Leitung von ltd. OStA Werner Pleischl, aber auch Staatsanwaltschaft Konstanz unter Leitung von ltd. OStA Otto Röding in das Zielvisier unserer PR.

Mit herzlichen Grüßen im Namen von United Anarchists

Winfried Sobottka, Sprecher von United Anarchists in Deutschland.

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