Strafanzeige gegen Staatsanwältin Barbara Ostermann, Staatsanwaltschaft Dortmund, wg. Strafvereitelung im Amte u.a. zum Vorteil von Christoph Kühn

Warum stellte Staatsanwältin Barbara Ostermann trotz klar bewiesener Straftat ein Verfahren gegen Christoph Kühn ein, wobei sie sogar noch nachweislich über die Gesetzeslage log, um den Anzeigenerstatter zu täuschen? Was wird die Leiterin der Staatsanwaltschaft Dortmund, ltd. OStA Petra Hermes, dazu sagen?

Winfried Sobottka, United Anarchists

Impressum: http://www.winfried-sobottka.de/

Vorab: Ich schrieb die Strafanzeige "auf die Schnelle". Dabei schrieb ich zuletzt falsch § 164 anstatt § 134 - gemeint ist jeweils der § 134 StGB, wie auch am Anfang geschrieben. Ich bin kein Volljurist, meine Strafrechtsscheine an der Uni liegen Jahrzehnte zurück - daher sitzen mir nur wenige §§-Nummern im Kopf. "StGB" und "StPO" würde selbst ich dennoch nicht verwechseln.

Die Kopien der gefaxten Strafanzeige sind einsehbar unter:

http://die-volkszeitung.de/u-a/schwalmtal/christoph-kuehn/scans-strafanz-ostermann.html

Hier die Strafanzeige im Wortlaut:

Absender:
Winfried Sobottka
Karl-Haarmann-Str. 75
44536 Lünen



Post bitte NUR an meinen
Postempfangsbevollmächten

Apotheker Stephan Göbel
Paracelsus Apotheke
Königsheide 46

44536 Lünen


An die Staatsanwaltschaft
Dortmund

Per FAX an:
0231 926-25090

16. März 2010



Strafanzeige gegen die Dortmunder Staatsanwältin Barbara Ostermann wegen Rechtsbeugung, Strafvereitelung im Amte und aller sonstigen in Frage kommenden Delikte.

Begründung:

Mit Schreiben vom 03.03. 2010 stellte Staatsanwältin Barbara Ostermann das Strafermittlungsverfahren 133 Js 1291 / 09 mit einer sachlich falschen Begründung ein, wobei ihr die Unrichtigkeit ihrer Begründung auch klar gewesen sein muss.

Im Internet einsehbar alle wesentlichen Dokumente unter:

http://die-volkszeitung.de/u-a/schwalmtal/christoph-kuehn/scan-einstell-strafanzeige.html

Staatsanwältin Ostermann behauptete, dass eine falsche Verdächtigung nur dann strafbar sei, wenn wissentlich falsch ein strafbares Handeln vorgeworfen werde. Der falsche Vorwurf der Begehung einer Ordnungswidrigkeit, so Staatsanwältin Ostermann weiter, sei strafrechtlich nicht relevant.

Die Behauptungen der Staatsanwältin Ostermann sind falsch, der § 134 I StGB verlangt lediglich, dass ein falsch behauptetes Handeln rechtswidrig sein müsse, was selbstverständlich auch im Falle falsch behaupteter Ordnungswidrigkeiten zutrifft (siehe § 1 OWiG).

Der § 134 II StGB stellt lediglich darauf ab, dass eine falsche Tatsachenbehauptung geeignet sein müsse, eine behördliche Maßnahme oder ein behördliches Verfahren herbeizuführen.

Im vorliegenden Falle ist die falsche Verdächtigung hinsichtlich der Begehung einer Ordnungswidrigkeit einwandfrei bewiesen, durch Schriftsatz des Angezeigten und durch Schreiben des Bauamtes Unna, diese falsche Verdächtigung führte auch zu einer Maßnahme des Bauamtes Unna, nämlich zu einer Überprüfung vor Ort, worauf Christoph Kühn eindeutig auch gezielt hatte. Noch deutlicher und klarer kann der Straftatbestand des § 164 StGB, alternativ I oder II, demnach nicht erfüllt sein.

Den Sinngehalt des § 164 StGB muss man auf Seiten von Staatsanwälten eindeutig als bekannt voraussetzen, so dass man feststellen muss, dass Staatsanwältin Barbara Ostermann schlichtweg log, als sie ein strafbares Handeln des Christoph Kühn im vorliegenden Falle in Abrede stellte.

Zweck dieser Lüge konnte nur sein, das Strafermittlungsverfahren einzustellen, obwohl die erwiesene Erfüllung eines Straftatbestandes nach Gesetzeslage vorlag.

Dass im Schreiben noch falsch vom § 164 StPO anstatt vom § 164 StGB die Rede ist, muss wohl als Täuschungsversuch gegenüber dem Anzeigensteller Hans Pytlinski bzw. der mit Vollmacht in seiner Vertretung auftretenden Barbara Kühn gewertet werden. Schließlich reicht der gesunde Menschenverstand, um dem Inhalt des § 164 StGB zu entnehmen, dass die Einstellungsbegründung auf falschen Tatsachenbehauptungen hinsichtlich der Strafbarkeit falscher Verdächtigungen baut.

Sicherlich kann eine Strafverfolgung betreffend Christoph Kühn im vorliegenden Falle nicht zu einer schweren Strafe führen, dennoch fragt man sich, warum die Staatsanwältin Ostermann auf Basis der klaren Beweislage nicht einen Strafbefehl veranlasst habe, sondern lieber hinsichtlich der Strafbarkeitsvoraussetzungen log, um darauf bauend das Strafermittlungsverfahren einzustellen.

An dieser Stelle hat die Staatsanwältin Barbara Ostermann den Bereich ihrer Befugnisse klar in strafbarer Weise verletzt, und hier liegt auch ein öffentliches Interesse an der Strafverfolgung vor, denn es kann und darf nicht Aufgabe der Staatsanwaltschaften sein, an den Gesetzen vorbei zu operieren und an ihnen vorbei zu lügen.

Ich bitte um Mitteilung des Aktenzeichens und hinsichtlich Ihres weiteren Vorgehens in der Sache.

Mit anarchistischen Grüßen

(im Original unterzeichnet)

(Winfried Sobottka, United Anarchists)

Staatsanwältin Ostermann, Staatsanwaltschaft Dortmund, lügt für Christoph Kühn, Schwalmtal

Es ist schon etwas bemerkenswertes, wenn eine Staatsanwältin hinsichtlich der Gesetzeslage lügt, um ein Strafermittlungsverfahren gesetzwidrig einzustellen.

So muss man sich fragen, warum die Dortmunder Staatsanwältin Ostermann das für den jungen Mann Christoph Kühn, Schwalmtal, tat:

http://die-volkszeitung.de/u-a/schwalmtal/christoph-kuehn/scan-einstell-strafanzeige.html

Hängt es mit dessen Rolle als Zeuge im Mordprozess gegen Hans Pytlinski:

http://www.die-volkszeitung.de/u-a/schwalmtal/00-artikel-000.html

zusammen?

Oder gibt es "sakrosankte" BürgerINNen, die selbst dann nicht strafrechtlich verfolgt werden, wenn ihnen die Begehung von Straftaten bewiesen ist? "Heilige Kühe", für die StaatsanwältINNeN notfalls auch lügen, Akten manipulieren, Beweismittel verschwinden lassen usw., damit sie selbst dann, wenn ihnen Straftaten nachgewiesen werden können, nicht belangt werden?

Diese Fragen sind von höchstem öffentlichen Interesse, wir werden ihnen auf den Grund gehen.

Im Namen von United Anarchists

Winfried Sobottka, United Anarchists

Impressum: http://www.winfried-sobottka.de/

Über unsere Ansprache des CVJM:

http://anarchistenboulevard.wordpress.com/2010/01/17/boogie-anarchie-teil-1-an-den-cvjm-dortmund/

Zusätzliche Tags: CVJM Heinsberg, CVJM Wegberg

Ein politischer Skandal größeren Ausmaßes bahnt sich an.

Liebe Schwestern und Brüder von United Anarchists!

Meinen eigentlichen Nachtschlaf (bis kurz nach 4 Uhr) habe ich bereits hinter mir. Ich bin gerade dabei, weitere Dinge zusammenzustellen, betreffend die Strafanzeige gegen Das_Gewissen usw.

Gestern ging eine unterschriebene Prozessvollmacht in dieser Sache an einen Rechtsanwalt hinaus. Natürlich werde ich den größten Teil der Arbeit selbst leisten müssen, weil das Material einfach viel zu umfangreich ist, als dass ich selbst bei günstigsten Preisen einen Rechtsanwalt bezahlen könnte, diese Arbeit zu leisten. Auch werde ich tatsächlich einen Spendenaufruf in der Sache machen, aber anders als den letzten. Die Sache ist brisant, wie folgende Umstände ergeben:

1. Der massive Terror läuft seit dem 1. Halbjahr 2007, der Blog unter wisoblog.wordpress.com ist einer der frühesten Belege.

2. Dieser Terror dient ausweislich der Inhalte folgenden Zielen:

- Mich als Wahnsinnigen, als Schwerverbrecher, als Päderast usw. zu verunglimpfen. Dabei werden als "Beweise" u.a. ein angefochtenes und nicht rechtskräftig gewordenes Urteil, Anklageschriften, die nachweisliche Lügen enthalten, und als solche erkennbare Schmierenstellungnahmen von Ärzten präsentiert - aber niemals meine fundierte Kritik daran. Ferner reichen eben auch haltlose Behauptungen, wie ja nicht nur von mir moniert wurde, siehe z.B.:

http://anstand.blog.de/2009/02/03/gewissen-dreht-voellig-5502404/

- Die Anarchie nach Strich und Faden zu verunglimpfen, dabei gezielt Symbole, Bezeichnungen und Formulierungen zu verwenden, die ich ebenfalls verwende.

- Jede Staatskriminalität von BRD und Österreich in Abrede zu stellen.

- Speziell die Tatsachen im Mordfalle Nadine Ostrowski zu bestreiten, ohne allerdings schlüssige Antworten auf die Schlüssefragen zu bieten, siehe:

http://www.sexualaufklaerung.at/nadine-o/0-overview.html

- Speziell die objektive Willkürjustiz und das kriminelle Vorgehen der Staatsschutz Polizei Dortmund und anderer Behörden zu meinem Nachteil in Abrede zu stellen.

- Jeden öffentlich zu mobben, der öffentlich dafür bekannt wird, dass er in irgendeiner Form zu meiner Unterstützung bereit ist.

Dabei wird das Ganze erkennbar mit einem Aufwand betrieben, der von einer Person kaum geleistet werden kann. Man sehe sich etwa die LINKS an, die Das_Gewissen in diversen Beiträgen angibt:

http://sobottka.wordpress.com/

http://sobottkaanarchie.wordpress.com/

http://unitedanarchists.wordpress.com/

http://unitedanarchists.blog.de/

http://wisoblog.wordpress.com/

http://www.mein-parteibuch.com/wiki/Winfried_Sobottka

http://www.news4press.com/1/MeldungDetail.asp?Mitteilungs_ID=239739


Die Urheberschaft des news4press-Beitrages, der einen inhaltlich in mehreren Punkten falschen WAZ Artikel nur noch gekürzt wiedergibt (konkrete Behauptungen zum Mordfall Nadine Ostrowski am Ende des Artikels, ursprünglich auf Seite 2 der Mitteilung, sind gelöscht) geht auf Thomas Vogel Tengen zurück, der mir mehrfach erklärt/bestätigt hat, dass er den Beitrag eingestellt habe. Bereits dafür sollten wir ihn weiterhin am Wickel nehmen.

Möglicherweise gibt es auch Chancen, an die Verantwortlichen von mein-parteibuch.com heran zu kommen, die übrigen Links oben weisen ausnahmslos auf Blogs, hinter denen eindeutig Das_Gewissen steckt. Man sehe sich diese Blogs an, dann weiß man, mit welchem enormen Aufwand sie (vor allem die WP-Blogs) erstellt wurden. Dabei wurden offensichtlich professionelle Fähigkeiten der Web-Programmierung eingesetzt, die jedenfalls über meine und sicherlich auch über die des Dr. Roggenwallner hinausgehen.

Entsprechend gehe ich davon aus, dass die technische Umsetzung vermutlich von der Person vorgenommen wurde, die sich technisch und nach meiner Überzeugung ebenfalls im Zusammenspiel mit Das_Gewissen schon einmal im Rahmen einer äußerst üblen Internet-Schmutzkampagne gegen mich einsetzte, Marco Witte, Fa. Marcomedia in Soest:

http://winfried-sobottka.de/marco-witte/screenshots/00-overview.html

Damals hatte ich Strafanzeige gegen Marco Witte erstattet, an die Staatsanwaltschaft Dortmund. Durch staatspolizeiliche Beschlagnahme und Hackerangriffe wurden mir meine Unterlagen völlig aus den Händen geschlagen.

Bis heute hat die Staatsanwaltschaft Dortmund darauf nicht reagiert. Das selbe gilt in Fällen gestellter Strafanzeigen gegen Dr. Matthias Cleef und Dieter Hornemann, Unna, obwohl vor mehr als drei Monaten schriftlich dazu aufgefordert wurde:

http://www.winfried-sobottka.de/justiz/anzeige-gegen-hausmann/datum-korrektur-600-816.jpg

In einem kopierten Thread aus einem längst kaltgestellten Eigenforum unter beepworld habe ich allerdings einen Hinweis gefunden, dass ich damals Strafanzeige gegen Marco Witte erstattet hatte, dem werde ich natürlich nachgehen.

Ich werde möglicherweise (in Absprache mit meinem Rechtsanwalt) versuchen, einen weiteren Rechtsanwalt in dieser Sache ins Boot zu bekommen, denn hier geht es eindeutig um staatlich gebilligten Extremterror zur Ausschaltung von Meinungs- und Informationsfreiheit, also um einen Staatsskandal.

Herzliche Grüße

Euer

Winfried Sobottka

@ U.A. betreffend Roggenwallner

Liebe Schwestern und Brüder!

Ich habe mir noch ein paar Sachen an Land gezogen, die die Reaktionen von "Das_Gewissen" auf meine Darlegungen im Mordfalle Nadine Ostrowski gut erkennen lassen, aber auch kritische Stimmen von anderen hinsichtlich seines Tuns.

Man kann über Daniel Eggert sagen, was man will, und eindeutig arbeitete er u.a. daran, das Verbrechen an Nadine Ostrowski und an Philipp J. unter den Teppich zu schieben, machte auch einige andere schräge Sachen - aber so weit wie die Dortmunder war er zumindest seit 2008 nicht gesunken. Auch von Asy kann man nicht sagen, dass er auf dem kranken Niveau der Dortmunder turnte, und nach wie vor vermute ich, dass die "Dachschaden"-Geschichte auf dem Mist von Roggenwallner gewachsen war.

Nun, unsere Hacker leisten wirklich tolle Arbeit, um jene Leute öffentlich zu entlarven, denn auch wenn sie nicht so schmierig stumpf agieren wie die Dortmunder, so heißt das leider nicht zwingend, dass sie weniger gefährlich wären.

Mein Kopf ist ziemlich zu, ich habe mir eine Erkältung eingefangen, zudem habe ich ein paar andere Probleme, die aber vermutlich auf gravierende Fehlernährung, viel zu starkes Rauchen und ähnliches zurückzuführen sind - nach einem Tag der Umstellung sind sie schon deutlich weniger spürbar, und so nehme ich an, dass es sich bei anhaltender Umstellung von selbst erledigen wird.

Der Stress ist auf Dauer ein Faktor, das ist zum einen gut, weil er natürlich auch die Feinde anfrisst, so dass sie eher zu Fehlern neigen, zum anderen ist das natürlich Sch*.

Die Anzeige wegen angeblicher Volksverhetzung sehe ich äußerst gelassen, nach meiner Überzeugung hatte "Das_Gewissen" WP darauf hingewiesen, dass er wegen antijüdischer Volksverhetzung im anarchistenboulevard.wordpress.com Strafanzeige gestellt habe, nach meiner Überzeugung war das der Grund, dass der Blog zunächst wieder geblockt, ich sogar von der Admin-Ebene ferngehalten wurde, nach meiner Überzeugung hat WP sich die Sachen selbst angesehen und erkannt, dass der Vorwurf unbegründet war/ist.

Selbst vernünftige Juden sehen diese Dinge sicherlich nicht anders, und der Gedanke, dass Juden sich scheinheilig gebärden und sich von SS-Mördern korrumpieren lassen, schmeckt sicherlich einer Mehrheit der Juden nicht. Wir fühlen uns ja schließlich auch nicht angegriffen, wenn jemand die SS an den Pranger stellt.

Eventuell könnte Charlotte Knobloch meinen, sie sei beleidigt worden, das wäre zum einen höchst strittig, zum anderen wäre sie wohl nicht gut beraten, es unter den Gesamtumständen mit einer Klage zu versuchen. Ansonsten sind die Texte jedenfalls nicht zu beanstanden, und das werden auch deutsche Polizei, deutsche Justiz und Dr. Roggenwallner letztlich akzeptieren müssen.

Die Staatsanwaltschaft Dortmund wird nun zunehmend unter Druck geraten, Dinge zu tun, die sie eigentlich absolut nicht tun will. Man wird sehr ernsthaft darüber nachdenken, wie man mich womöglich noch ausschalten könnte. Rechtswidriger Überfall der Dortmunder Staatsschutz Polizei + derbe Lügengeschichten im Nachhinein? Es wäre nicht das erste Mal:

http://sexualaufklaerung.at/index-juli-september-2009.html

Herzliche Grüße

Euer

Winfried Sobottka

Bisherige Inhalte der Strafanzeige Das_Gewissen / Roggenwallner

Liebe Schwestern und Brüder von United Anarchists!

Ich habe nun die bisherigen Inhalte der Strafanzeige vollständig als Word-2000-Dateien (.doc) auf http://www.winfried-sobottka.de/ , hier die Übersicht:

http://winfried-sobottka.de/roggenwallner/00-strafanzeige/00.html

Dass ich davon ausgehe, dass der Dortmunder Gerichtspsychiater Dr. med. Bernd Roggenwallner die Person ist, die mich in teuflischer wie irrsinniger Weise seit Jahren mobbt, ergibt sich u.a. aus:

http://www.freegermany.de/polit-verf.-winfried-sobottka/roggenwallner-peter-mueller-01.html

http://www.freegermany.de/polit-verf.-winfried-sobottka/roggenwallner-peter-mueller-02.html

Ich werde natürlich noch weitere Beweismittel einbringen, beizeiten auch Akteneinsicht durch einen beauftragten Rechtsanwalt nehmen lassen. Die Dortmunder Staatsanwaltschaft wird nicht viel Interesse haben, dem Fall sachgerecht nach zu gehen, doch für mich ist es eine Frage der Existenz geworden: Wer wird schon gern von einem offensichtlich Irren verfolgt, der einem seit Jahren anonym auftretend schwört, er wolle einen vernichten?

Vor allem dann, wenn anzunehmen ist, dass diese Person beste Beziehungen zu Justiz-, Polizei- und sonstigen Behördenkreisen habe?

Sicher ist jedenfalls eines: Eine solche Person darf weder als Gerichtsgutachter noch als Arzt arbeiten.

Mit herzlichen Grüßen

Winfried Sobottka